Seit Oktober letzten Jahres hat die ABB-Fraktion Verstärkung bekommen. Jaqueline Rottmann, Olga Gafarovas, Petra Wenck und Hans Andreae sind als wählbare Bürgerinnen/Bürger vorgeschlagen worden und in Ausschüssen der Gemeinde in ihren Ämtern verpflichtet worden.
Die Vier bereichern die Arbeit in der Fraktion seitdem mit großen Engagement und neuen Ideen für eine Politik für die Gemeinde Büchen und die Region. Im Werkausschuss, Bau-, Wege- und Umweltausschuss, Schulverband und Jugend, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss liegen ihre Themenschwerpunkte.
„Wir freuen uns über diese Verstärkung unserer Fraktion. Es zeigt auch, dass es Bürgerinnen/Bürger gibt, die bürgernah, kompetent und vor allem auch unabhängig von Parteizwängen für ihre Gemeinde kommunalpolitisch tätig werden wollen. Dafür ist die ABB eine gute Anlaufstelle“: so Markus Räth, Fraktionsvorsitzender ABB.
Liebe Büchenerinnen und Büchener,
ein Jahr neigt sich dem Ende zu. Gern hätten wir auch in 2021 unsere etablierten Ortsteilgespräche durchgeführt, aber die Pandemie hat es uns nicht möglich gemacht. Die Öffentlichkeitsbeteiligung kam zu kurz, die Mitgliederversammlungen fanden im kleinen Rahmen statt, der von uns neu initiierte Bürgerdialog muss sich noch entwickeln und zuletzt wurde aufgrund der Coronaauflagen unsere Teilnahme bei Büchen am Abend mit Weihnachtsmarkt abgesagt.
Versichern können wir jedoch, dass die parteiliche Arbeit der Gremien trotzdem vollends funktioniert hat. Die Fraktionsmitglieder waren immer zur Stelle, wenn nötige Beratungen und Beschlüsse anstanden. Wir sind sogar sehr glücklich, dass wir mit Jaqueline Rottmann, Olga Gafarovas, Petra Wenck und Hans Andreae neue aktive Persönlichkeiten für die Fraktionsarbeit gewinnen konnten. Die vier verfolgen mit großem Interesse seit kurzem die Gemeindepolitik und bereichern unsere Fraktionsarbeit.
Die Fraktion der ABB kam am 04.09.2021 in Wotersen, Gaststätte Heitmann, zur Klausurtagung zusammen. Zur Beratung standen wichtige Themen an, die die Gemeindepolitik in der Zukunft betreffen werden.
Ein wichtiges Thema sind zurzeit die Solarparks, mit denen Unternehmen großflächig Photovoltaik zur Stromerzeugung einsetzen. Bisher wurden diese Freiflächenanlagen nur entlang von Bahnstrecken und Autobahnen oder auf Konversionsflächen gefördert. Mehrere Flächen in Büchen und auch in den anliegenden Gemeinden haben Investoren schon ins Auge gefasst. Ein ca. 26 ha großer Solarpark in Pötrau, unmittelbar am entstehenden Neubaugebiet, wurde schon abgelehnt. Die Nutzung von Photovoltaik auf bereits versiegelten Flächen sollte mehr in den Fokus rücken, z.B. auf großen Dach- oder Parkplatzflächen. Auf Dächern wie Bürgerhaus, Schule und Sportlerheim ist es auf kommunalen Liegenschaften bereits gelungen. Da geht noch mehr. Carmen Horn (Mitglied im Umweltausschuss): „Wir als ABB wollen das stetig voranbringen. Und auch gegen großflächige Nutzungsflächen versperren wir uns nicht. Dafür muss allerdings ein Masterplan im Gemeindegebiet her. Ungeplanten Wildwuchs wollen wir nicht.“
Großen Raum nahm die finanzielle Situation ein. Die Haushalte der Gemeinde sind ausgeglichen. Auch deshalb, weil die Gewerbesteuer als nennenswerte Einnahmegröße nicht eingebrochen ist. Ein gesunder Branchenmix von kleinen und mittleren Unternehmen steht hier für Stabilität. Die ABB wird regelmäßige Firmenbesuche künftig fortsetzen.
Für die nächsten Jahre ist bereits ein Finanzvolumen von ca. 17 Mio. € beschlossen. Eine neue Einfeldhalle, der neue Bauhof, Investitionen in die Feuerwehr, Klärwerk-erweiterung, die große Kita in Pötrau und Straßen-/Kanalsanierung im südlichen Ortsteil Steinautal als große Positionen, gehören dazu. „In Büchen plant man konservativ, aber auch ohne den Mut zu verlieren zukunftsträchtig zu investieren“ so Ansgar Dust (Mitglied im Finanzausschuss). „Denn alles was man möchte, muss am Ende auch bezahlbar sein.“
Das Ortsentwicklungskonzept von 2016 wird zurzeit fortgeschrieben. Die ABB hat seinerzeit die öffentliche Beteiligung durchgesetzt, so dass Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit hatten, Stellung zu nehmen bzw. über eine Fragebogenaktion Anregungen zu geben. Die Auswertung hat stattgefunden. Die fünf Themenkarten Natur/Umwelt, soziale Infrastruktur, Verkehr, Wohnen und Gewerbe sind bearbeitet worden. Eine weitere Themenkarte zur Entwicklung von Natur/Umwelt ist hinzuge-kommen. „Wir wollen jetzt, dass das Konzept wiederum in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt wird. Einen Antrag dazu haben wir für die nächste Gemeindevertreterversammlung eingereicht“: Peter Klaas (Mitglied im Bauausschuss).
Die sehr erfolgreichen Ortsteilgespräche will die ABB in absehbarer Zeit fortsetzen, da viele Bürger und Bürgerinnen hieran immer Interesse hatten. Im kleineren Rahmen will die ABB künftig noch einen Bürgerdialog anbieten. Der erste Bürgerdialog soll noch in diesem Jahr zum Thema Kita-Angelegenheiten durchgeführt werden. Ein Format um Eltern zu hören und ihre Wünsche und Anregungen aufzunehmen.
Auf ihrer Herbst-Klausur hat sich die Fraktion der ABB ausführlich mit dem Ortsentwicklungskon-zept (OEK) befasst und über mögliche Entwick-lungspotenziale der Gemeinde Büchen diskutiert. Dabei kamen unter anderem diese Fragen auf:
Auf der Mitgliederversammlung der ABB im September standen diese Fragen ebenfalls zur Diskus-sion. In den politischen Gremien ist das Ortsentwicklungskonzept derzeit ein viel diskutiertes Thema. Auf Initiative der ABB-Fraktion werden auch die Bürgerinnen und Bürger Büchens an der Diskussion beteiligt, indem das OEK vor einer Beschlussfassung öffentlich dargestellt wird.
Welche weiteren Zuwächse sind sinnvoll? Wie viele Einwohner verträgt Büchen?
Aktuell leben rd. 6.500 Einwohner in Büchen und durch das derzeit entstehende Baugebiet in Pötrau können weitere 500 Menschen zuziehen. Zudem gibt es innerörtlich diverse freie baufähige Flächen, z.B. zwischen Möllner Straße und Liperi Ring.
Für eine weitere Ausweitung sieht die Fraktion der ABB aufgrund der bestehenden und schon ge-planten Infrastruktur keine Notwendigkeit und auch keine Möglichkeit. Wir möchten auch in Pötrau keine weitere Ausweitung. Die Schule wird jetzt noch einmal erweitert, aber danach sehen wir keine zusätzlichen Erweiterungsmöglichkeiten für das Schulzentrum an dem Standort zwischen dem Schulweg und der Pötrauer Straße. Der Hamburger Tunnel (Bahntunnel an der Lauenburger Straße) sorgt schon jetzt zeitweise für lange Fahrzeugschlangen. Für den Radverkehr, den wir för-dern und weiterhin große Bedeutung schenken, fehlen die von uns seit Jahren verlangten Bahnquerungen (Tunnel).
Zusammenfassend bejahen wir die innerörtliche Verdichtung, wollen aber keine weiteren Flächen versiegeln. Hochgerechnet wäre dann bei ca. 8.000 Einwohnern das Maximum für den Ort erreicht.
Politische Entwicklungen brauchen Freiraum, gerade in Zeiten der politischen Linienfindung.
Dieses hat auch unser Gründungs- und Fraktionsmitglied Daniel van Eijden für sich entschieden. Er ist seit der Kommunalwahl 2018 als direkt gewählter Gemeindevertreter für die ABB Mitglied der Gemeindevertretung und fester Bestandteil unserer Fraktion.
Im Rahmen seiner Entscheidung für eine weitere politische Ausrichtung hat Daniel vor einiger Zeit die Rolle eines der Sprecher des neugegründeten Ortverbandes des Bündnis 90 / Die Grünen übernommen.
Diese Rolle wird bei ihm in der Zukunft mehr Raum einnehmen und auch eigene politische Positionen entwickeln. Damit dieses für alle Seiten ungezwungen, offen und ehrlich möglich ist, hat Daniel in Einvernehmen und in intensiver Abstimmung mit dem Vorstand der Wählergemeinschaft und der Fraktionsspitze der ABB entschieden, zukünftig als fraktionsloses Mitglied seine Arbeit als Gemeindevertreter zu verrichten.
Der Vorstand und die Fraktionsführung der ABB bedauert diesen Schritt, akzeptieren und unterstützen aber das Vorgehen, da eine Richtungsänderung zur politischen Entwicklung junger Menschen dazugehört. Dieser Schritt verschafft Daniel den Raum für seine neue Ausrichtung und der ABB-Fraktion hilft es, potenziell aufkommende Konflikte zu vermeiden.
Der Vorstand und die Fraktion der ABB wünschen Daniel alles Gute für seinen zukünftigen Weg und freuen sich auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit in der Büchener Kommunalpolitik. Für seinen Einsatz und sein Engagement beim Aufbau der ABB sind wir ihm sehr dankbar.
Büchen, 15.09.2021
Vorstand und Fraktion der ABB
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